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Datenschutzerklärung

I. ALLGEMEINE HINWEISE

Die folgenden Hinweise geben einen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst, indem wir Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung behandeln. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

II. VERANTWORTLICHE STELLE

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Open Legal Tech e. V.
c/o Aaron Rothmann
Urbanstraße 34 B
10967 Berlin
vorstand(at)open-legal-tech(punkt)org

III. ALLGEMEINES ZUR DATENVERARBEITUNG

Die folgenden Hinweise geben einen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst, indem wir Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung behandeln. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

IV. DATENERFASSUNG AUF UNSERER WEBSITE

1. Server-Log-Dateien

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden hierbei erhoben:

  • Informationen über den Browsertyp und die verwendete Browserversion
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • Inhalt der Anforderung
  • Webseite, von der die Anforderung kommt IP-Adresse.

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Daten werden in weniger als 30 Tagen gelöscht.

2. Kontaktformular und E-Mails

Wenn Sie uns per Kontaktformular oder per E-Mail Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular sowie aus der E-Mail inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die eingegeben Daten mit Absenden an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

  • Name
  • E-Mail
  • Text der Anfrage
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage

Die erhobenen Daten sind über die E-Mail Dienste für Dritte nicht einsehbar. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an vorstand@open- legal-tech.org. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt. Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

3. Fremdhosting

Die Datenverarbeitung auf unseren Webangeboten erfolgt durch mehrere Hoster, die im folgenden aufgelistet sind.

Netlify

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber Netlify, Inc. 2343 3rd St, Suite 296, San Francisco, CA 94107, USA. Der Einsatz des Websitebetreibers erfolgt zur Gewährleistung einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unserer Internetpräsenz. Der Websitebetreiber wird Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen. Weitergehende Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unterhttps://www.netlify.com/privacy/.
Wir haben einen Auftragsdatenverarbeitungsvertrag mit Netlify abgeschlossen. Danach erhebt Netlify von Ihnen

  • IP-Adresse
  • Name
  • E-Mail
  • Text der Anfrage
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage

Allgemeine Regelungen zum Fremdhosting

Die oben genannten Websitebetreiber sind von uns ermächtigt, bei Bedarf die genannten persönlichen Daten an Google LLC., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA („Google“) zur Datenverarbeitung weiter zu übermitteln. Google ist dabei vertraglich verpflichtet, die Vorschriften der DSGVO einzuhalten. Die Websitebetreiber sind von uns des Weiteren dazu ermächtigt, die von Ihnen erhobenen Daten unter anderem auf Servern der Google Cloud Plattform und der Amazon Web Services Plattform zu speichern und deren physische Infrastruktur als Dienstleistung zu nutzen. Die Google Cloud ist wiederum eine Dienstleistung von Google. Amazon Web Services ist eine Dienstleistung von Amazon Web Services EMEA SARL, Ave J.-F. Kennedy 38, 1855 Luxembourg, Luxemburg (im Folgenden: „AWS“). Google und AWS sind auch hier zur Einhaltung der DSGVO vertraglich verpflichtet. In diesem Zusammenhang weisen die Websitebetreiber darauf hin, dass es nicht auszuschließen ist, dass Ihre personenbezogenen Daten auch in Staaten außerhalb der Europäischen Union übermittelt werden. Durch die oben genannte Nutzung von Dienstleistungen von Google und AWS ist eine Datenübermittlung in die USA nicht unwahrscheinlich. Als geeignete Garantien wurden sog. Standardvertragsklauseln gem. Art. 46 DSGVO abgeschlossen. Rechtsgrundlage für die Erhebung dieser Daten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS- GVO. Die Erhebung der Daten erfolgt zum Zweck der Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus, einer komfortablen Nutzung, zur Auswertung der Systemstabilität sowie anderen administrativen Zwecken.

4. Externe Links

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte, die nicht in dieser Datenschutzerklärung bereits ausdrücklich erwähnt wurden, findet unter keinen Umständen statt. Auf unserer Website verweisen wir auf folgende externe Links:

  • Github GitHub B.V., Vijzelstraat 68-72, 1017 HL Amsterdam, The Netherlands
  • Google Ireland Limited Gordon House, Barrow Street Dublin 4. Irland
  • Slack Technologies Limited 4th Floor, One Park Place Hatch Street Upper, Dublin 2, Irland

Sie erkennen die eingebundenen Anbieter an dem jeweiligen Logo. Eine automatische Datenerhebung der Anbieter durch die Nutzung unserer Website erfolgt nicht. Durch das Anklicken des Links öffnet sich die Website des jeweiligen Dritten in einem neuen Fenster. Rechtsgrundlage für die Erhebung dieser Daten ist gem. Art. 6 Abs. 1 S.1 lit. a DS-GVO Ihre Einwilligung. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Anbieter von Dritten auf deren Seiten sowie Ihre diesbezüglichen Rechte zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den entsprechenden Datenschutzhinweisen:

V. RECHTE DER BETROFFENEN PERSON

1. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter bestimmten Voraussetzungen haben Sie das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten zu verlangen, Art. 18 DSGVO. Wurde die Verarbeitung eingeschränkt, so dürfen diese personenbezogenen Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

2. Recht auf Auskunft, Sperre und Löschung

Sie haben gemäß Art. 15, 16, 17 DSGVO jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der E-Mail-Adresse vorstand@open-legal-tech.org an uns wenden.

3. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen, Art. 20 DSGVO. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

4. Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an vorstand@open-legal-tech.org. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerspruch erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerspruch unberührt. Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

5. Recht auf Widerruf

Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an vorstand@open-legal-tech.org . Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

6. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu, Art. 77 DSGVO. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist die: Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Maja Smoltczyk
Friedrichstraße 219
10969 Berlin
Telefon: 030/138 89-0
Telefax: 030/215 50 50
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de

VI. SSL/TSL-VERSCHLÜSSELUNG

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

VII. ÄNDERUNG DER DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Wir behalten uns das Recht vor, unsere Datenschutzerklärung bei Notwendigkeit (z.B. neue Technologien oder Änderungen des Rechts) zu ändern. Werden an dieser Datenschutzerklärung Änderungen vorgenommen, geben wir dies auf unserer Webseite bekannt.